Schulen besonderer Art; Beantragung eines Lehrpersonalzuschusses

Für das Lehrpersonal an kommunalen Schulen besonderer Art, dessen Dienstherr eine kommunale Körperschaft (z. B. Gemeinde, Landkreis, Bezirk) ist, gewährt der Freistaat Bayern den kommunalen Schulträgern für Gymnasial- und Realschulklassen einen Zuschuss in Höhe von 61 v.H. des Lehrpersonalaufwands, für Mittelschulklassen in Höhe von 80 v.H.. Der danach insgesamt ermittelte Lehrpersonalzuschuss pro Schule besonderer Art wird in Höhe von 95 v.H. geleistet. Die Berechnung des Zuschusses richtet sich dabei nach den Maßgaben des Art. 57 i.V.m. Art. 17 Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG). Die Bewilligung erfolgt für das jeweilige Haushaltsjahr.

Der Personalaufwandsträger der Schule besonderer Art bekommt im Regelfall bis spätestens Anfang Dezember einen schriftlichen Bescheid.

Da die Leistungen von Amts wegen ohne Antrag gewährt werden, sind keine Fristen einzuhalten.

• Art. 57 Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG)

  GVBl. S. 455, 633, BayRS 2230-7-1-K

• Art. 16 Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG)

  GVBl. 2000 S. 455, ber. S. 633; BayRS 2230-7-1-K

• Art. 17 Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG)

  GVBl. 2000 S. 455, ber. S. 633; BayRS 2230-7-1-K

• Art. 122 Abs. 1 Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG)

  GVBl. 2000 S. 414, 632, BayRS 2230-1-1-K

Die Gewährung der Zuschüsse erfolgt durch das Bayerische Landesamt für Schule in der Regel mit Abschlagszahlungen im Mai und August sowie einer Abrechnung inkl. Schlusszahlung im Herbst des jeweiligen Jahres.

• Kommunale berufliche Schule; Beantragung eines Zuschusses für Lehrpersonal

• Kommunale Gymnasien, Realschulen und Schulen des zweiten Bildungswegs; Beantragung eines Lehrpersonalzuschusses

Es muss sich um eine Schule besonderer Art (Art. 122 Abs. 1 BayEUG) handeln, deren Personalaufwandsträger eine kommunale Körperschaft ist.